HAFTUNGSAUSSCHLUSSERKLÄRUNG (DISCLAIMER) UND NUTZUNGSBEDINGUNGEN

1.   Eigentum an der Website

Die vorliegende Website (die ‚fundinfo-Website’) gehört der FE fundinfo (Switzerland) AG (‚fundinfo’), einer Gesellschaft mit Sitz in der Schweiz.

Die Bezeichnung „fundinfo-Website“ bezieht sich sowohl auf fundinfo.com sowie auf etfinfo.com.

2.   Richtigkeit und Aktualität der Informationen

Die fundinfo-Website dient ausschliesslich Informationszwecken. fundinfo achtet mit aller Sorgfalt darauf, dass die Informationen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung korrekt sind. fundinfo kann weder explizit noch implizit eine Zusicherung oder Gewährleistung (einschliesslich Haftung gegenüber Dritten) hinsichtlich der Richtigkeit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit geben. Die auf der fundinfo-Website verbreiteten Informationen können jederzeit und ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Einmal publizierte Informationen auf der fundinfo-Website dürfen daher nicht so verstanden werden, dass sich die Verhältnisse seit der Publikation oder seit der Bekanntgabe an die Aufsichtsbehörde nicht geändert haben oder dass die Informationen seit ihrer Publikation immer noch aktuell sind. Personen, welche auf Informationen der fundinfo-Website zugreifen oder diese nutzen (für eigene Zwecke oder für eine dritte Partei), erklären sich mit den nachstehenden Bedingungen einverstanden.

3.   Aktualisierungen dieses Disclaimers und Nutzungsbedingungen

Die vorliegende Haftungsausschlusserklärung sowie die vorliegenden Nutzungsbedingungen können jederzeit aktualisiert werden. fundinfo empfiehlt somit, dieses Dokument regelmäßig von neuem abzurufen und zu lesen, um sich mit möglichen Änderungen vertraut zu machen. Das jeweilige Aktualisierungsdatum ist unten aufgeführt.

4.   Nutzung der fundinfo-Website

Es ist Ihnen nicht erlaubt:

a)   Teile der fundinfo-Website systematisch zu kopieren (sei es als Ausdruck auf Papier, Speicherung auf Datei oder anderweitig); ausser fundinfo stelle eine Downloadfunktion zur Verfügung.

b)   den Inhalt der fundinfo-Website zu entfernen, zu ändern oder unverständlich zu machen oder das auf der fundinfo-Website enthaltene Material in anderer Weise als in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehen zu nutzen;

c)   die fundinfo-Website oder die auf ihr enthaltenen Informationen für rechtswidrige Zwecke zu verwenden.

d)   Daten, Dokumente oder Teile der fundinfo-Website für eigene kommerzielle Zwecke entgeltlich oder unentgeltlich an Dritte weiterzugeben oder Dritten zur Verfügung zu stellen.

5.   Keine Anlageberatung durch fundinfo

Die Angaben auf der fundinfo-Website stellen weder Entscheidungshilfen für wirtschaftliche, rechtliche, steuerliche oder andere Beratungsfragen dar, noch dürfen allein aufgrund dieser Angaben Anlage- oder sonstige Entscheidungen gefällt werden. Anlagen in die auf der fundinfo-Website beschriebene Anlageprodukte sollten nur getätigt werden, nachdem der entsprechende Prospekt mit integriertem Fondsvertrag sowie der Jahres- bzw. Halbjahresbericht mit allen darin enthaltenen rechtlichen Basisinformationen ausführlich studiert wurde. Eine Beratung durch eine qualifizierte Fachperson wird in jedem Fall empfohlen.

6.   Keine Bedarfsgerechte oder individuell zugeschnittene Information

Die auf der fundinfo-Website bereitgestellten Informationen sind nicht auf Ihre persönliche Situation zugeschnitten oder daran orientiert. Daher können bereitgestellte Informationen für Ihre persönlichen  Anlageentscheidungen völlig ungeeignet oder unzutreffend sein. Eine Beratung durch eine qualifizierte Fachperson wird in jedem Fall empfohlen.

7.   Kein Angebot

Die publizierten Informationen stellen keine Empfehlung, kein Angebot, keine Aufforderung zum Erwerb/Verkauf von Anlageprodukten oder zur Tätigung von Transaktionen und auch nicht zum Abschluss irgendeines Rechtsgeschäftes dar.

8.   In die Zukunft gerichtete Aussagen

Der Wert von Anlagefonds kann jederzeit steigen und fallen. Die zukünftige Performance von Anlageprodukten lässt sich nicht aus der aufgezeigten, historischen Entwicklung ableiten. Aus diesem Grund ist eine gute Performance in der Vergangenheit keine Garantie für eine positive Wertentwicklung in der Zukunft. Anlagen in Fremdwährungen können zudem Währungsschwankungen unterliegen und somit höhere Risiken mit sich bringen. fundinfo kann demnach die Werterhaltung (oder gar Wertsteigerung) des investierten Kapitals weder gewährleisten noch garantieren.

Die fundinfo-Website kann „in die Zukunft gerichtete Aussagen“ enthalten. Auch wenn diese in die Zukunft gerichtete Aussagen die Ansicht und Zukunftserwartungen der jeweiligen Fondsanbietern  wiederspiegeln, können eine Reihe von Risiken, Unsicherheiten sowie andere Faktoren dazu führen, dass die tatsächlichen Entwicklungen und Ergebnisse erheblich von den Erwartungen der jeweiligen Fondsanbietern abweichen. fundinfo ist nicht verpflichtet (und schließt jegliche derartige Verpflichtung ausdrücklich aus) von den jeweiligen Fondsanbietern in die Zukunft gerichteten Aussagen zu aktualisieren oder zu ändern, sei es aufgrund neuer Informationen, zukünftiger Ereignisse oder aus anderen Gründen.

9.   Keine rechtliche Verantwortung für Links (Hyperlinks) und fremde Inhalte

Es bestehen Links auf der fundinfo-Website, die auf Websites Dritter führen. Diese Links entziehen sich dem Einfluss von fundinfo vollständig. Deshalb übernimmt fundinfo für Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmässigkeit des Inhalts solcher Websites sowie für allfällige darauf enthaltene Angebote und (Dienst-)Leistungen keinerlei Verantwortung.

10. Urheberrecht

Der gesamte Inhalt der fundinfo-Website ist urheberrechtlich von fundinfo, von den verschiedenen Datenlieferanten oder von den Fondsanbietern der entsprechenden Anlagefonds geschützt. Das Abspeichern oder Ausdrucken einzelner Seiten und/oder von Teilbereichen der fundinfo-Website ist gestattet, sofern weder Copyright- oder Urhebervermerke noch andere gesetzlich geschützte Bezeichnungen entfernt werden. Mit dem Abspeichern oder anderweitigem Vervielfältigen von Daten auf der fundinfo-Website gelten die jeweiligen Nutzungsbestimmungen als akzeptiert. Sämtliche Eigentums- und Urheberrechte verbleiben bei fundinfo, bei den verschiedenen Datenlieferanten beziehungsweise bei den Fondsanbietern der entsprechenden Anlagefonds.

11. Keine Verlinkung auf die fundinfo-Website

Es ist Ihnen nicht gestattet, ohne vorherige, schriftliche Zustimmung der fundinfo Verlinkungen auf die fundinfo-Website vorzunehmen.

12. Handelsmarken

Kein Bestandteil der fundinfo-Website ist so konzipiert, dass dadurch eine Lizenz oder ein Recht zur Nutzung eines Bildes, einer eingetragenen Marke, eines Logos oder Software eingeräumt wird. Durch ein Herunterladen oder Kopieren dieser Website oder Teile davon werden keinerlei Rechte übertragen. fundinfo, die verschiedenen Datenlieferanten beziehungsweise die Fondsanbieter, welche Fondsinformationen, Daten oder Dokumente zur Verfügung stellen, behalten sich sämtliche Rechte (insbesondere Urheber- und Markenrechte) hinsichtlich aller Elemente der fundinfo-Website vor und werden sämtliche Möglichkeiten zur Durchsetzung dieser Rechte vollumfänglich wahrnehmen.

13. Aufdeckung gegebenenfalls bestehender Interessen

fundinfo und/oder seine Verwaltungsräte, Führungskräfte und Mitarbeiter besitzen/besassen möglicherweise Anteile an den aufgeführten Anlageprodukten oder Positionen mit den betreffenden Titeln. Darüber hinaus stehen/standen solche juristischen oder natürlichen Personen möglicherweise in Beziehung mit den betreffenden Fondsanbietern/Gesellschaften, stellen/stellten diesen Unternehmen andere Dienstleistungen zur Verfügung oder haben/hatten als Direktor Einsitz in deren Geschäftsleitung.

14. Rechtliche Nutzungsbeschränkungen

Die fundinfo-Website umfasst Informationen und Dokumente über zahlreiche Anlagefonds und ist nicht für Personen bestimmt, die einer Rechtsordnung unterstehen, die die Publikation beziehungsweise den Zugang zur fundinfo-Website (aufgrund der Nationalität der betreffenden Person, ihres steuerlichen Domizils oder aus anderen Gründen) verbietet. Personen, die solchen lokalen Beschränkungen unterstehen, ist der Zugriff auf die fundinfo-Website untersagt.

15. Vertriebszulassungen für Anlageprodukte und Fondsanteile

Die Zurverfügungstellung der Fondsinformationen und Dokumente erfolgt entweder durch fundinfo, durch die verschiedenen Datenlieferanten oder durch den Fondsanbieter selbst. Werden die Informationen und Dokumente von fundinfo auf der fundinfo-Website zur Verfügung gestellt, stützt sich fundinfo in Bezug auf die Vertriebszulassungen der Anlageprodukte auf die Angaben der Fondsanbieter. fundinfo kann für falsche Angaben zur Vertriebszulassung nicht haftbar gemacht werden. Werden die Informationen und Dokumente von den Fondsanbietern selbst auf der fundinfo-Website zur Verfügung gestellt, zeichnet der Fondsanbieter für die korrekten Vertriebszulassungen.

16. Nutzerprofil

Der Benutzer der fundinfo-Website muss beim erstmaligen Einstieg seinen persönlichen Anlegertyp und sein Domizil angeben. Das anschliessend zur Verfügung gestellte Angebot an Informationen und Dokumenten von Anlagefonds richtet sich ausschliesslich an Benutzer, die dem jeweiligen Anlegertyp entsprechen. Ein falsch gewählter Anlegertyp kann zur Offenlegung von Informationen und Dokumenten von Anlagefonds führen, die für den Benutzer nicht zugänglich sind. Der Benutzer ist verpflichtet, den Anlegertyp korrekt anzugeben. Für Schäden oder Umtriebe die dem Benutzer durch die Angabe des falschen Anlegertyps entstehen, kann fundinfo nicht haftbar gemacht werden.

17. Lokalisierung des Nutzers und regionale Zusatzinformationen

Diese fundinfo-Website ist ausschließlich für Nutzer in Deutschland, Schweiz, Liechtenstein, Niederlande, Österreich, Frankreich, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Tschechien, Griechenland, Ungarn und Island bestimmt.

Zusatzinformationen für Nutzer in Deutschland

Klarstellend wird für Nutzer in Deutschland darauf hingewiesen, dass der Begriff “Professioneller Anleger“ in den Auswahlfeldern einen Professionellen Anleger im Sinne von § 1 Abs. 19 Nr. 32 vom Kapitalanlagegesetzbuch (“KAGB“) meint. Der Begriff “Privatanleger“ in den Auswahlfeldern meint einen Anleger im Sinne von § 1 Abs. 19 Nr. 31 des vom Kapitalanlagegesetzbuch (“KAGB“).

Zusatzinformationen für Nutzer in der Schweiz

Klarstellend wird für Nutzer in der Schweiz darauf hingewiesen, dass der Begriff “Professioneller Anleger“ in den Auswahlfeldern einen Qualifizierten Anleger im Sinne von Artikel 10 Absätze 3, 3bis oder 3ter des Kollektivanlagengesetzes (“KAG“) meint. Der Begriff “Privatanleger“ in den Auswahlfeldern meint einen Anleger, der nicht als Qualifizierter Anleger in dem oben genannten Sinne gilt.

Zusatzinformationen für Nutzer in Liechtenstein

Klarstellend wird für Nutzer in Liechtenstein darauf hingewiesen, dass der Begriff “Professioneller Anleger“ in den Auswahlfeldern einen Professionellen Anleger im Sinne von Art. 4 Abs. 1 Nr. 31 des Gesetzes vom 19. Dezember 2012 über die Verwalter alternativer Investmentfonds (“AIFMG“) mein. Der Begriff “Privatanleger“ in den Auswahlfeldern meint einen Anleger im Sinne von Art. 4 Abs. 1 Nr. 34 vom Liechtensteiner Gesetz vom 19. Dezember 2012 über die Verwalter alternativer Investmentfonds (“AIFMG“).

Zusatzinformationen für Nutzer in den Niederlanden

Klarstellend wird für Nutzer in den Niederlanden darauf hingewiesen, dass der Begriff “Professioneller Anleger“ in den Auswahlfeldern einen “professionele belegger“ im Sinne von Art. 1:1 des Gesetzes über die Finanzdienstleistungsaufsicht (Wet op het financieel toezicht) meint. Der Begriff “Privatanleger“ in den Auswahlfeldern meint einen “niet-professionele belegger“ im Sinne von Art. 1:1 des Gesetzes über die Finanzdienstleistungsaufsicht (Wet op het financieel toezicht).

Zusatzinformationen für Nutzer in Österreich

Klarstellend wird für Nutzer in Österreich darauf hingewiesen, dass der Begriff “Professioneller Anleger“ in den Auswahlfeldern einen Professionellen Anleger im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 33 des österreichischen Alternative Investment Fonds Managergesetz (“AIFMG“) meint. Der Begriff “Privatanleger“ in den Auswahlfeldern meint einen Privatkunden im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 36 des österreichischen Alternative Investment Fonds Managergesetz (“AIFMG“) meint.

Zusatzinformationen für Nutzer in Frankreich

Klarstellend wird für Nutzer in Frankreich darauf hingewiesen, dass der Begriff “Professioneller Anleger“ in den Auswahlfeldern einen “client professionnel” im Sinne von Article L 533-16 of the „Code monétaire et financier“ meint. Der Begriff “Privatanleger“ in den Auswahlfeldern meint einen “client non professionnel”. Jeder Nutzer, der sich nicht als Professioneller Anleger qualifiziert ist ein Privater Anleger. Grundsätzlich verfügt ein Privater Anleger nicht über die Erfahrung, das Wissen oder die Kenntnis gemäss Paragraph 2 Article 314-6 vom „Règlement general de l´Autorité des marchés financiers“ und Anhang II von der „Markets in Financial Instruments Directive 2004/39/EC“. Private Anleger umfassen per se “clients non professionnels par nature” und Professionnelle Anleger, die es abgelehnt haben (opted-out), als Professionelle Anleger behandelt zu werden (“clients non professionnels sur option”).

Zusatzinformationen für Nutzer in Schweden

Klarstellend wird für Nutzer in Schweden darauf hingewiesen, dass der Begriff “Professioneller Anleger“ in den Auswahlfeldern einen Professionellen Anleger (“professionell kund”) im Sinne von Kapitel 9, Abschnitt 4 vom «Securities Market Act» vom 14 Juni 2007 (2007:528) (Lag om värdepappersmarknaden) meint. Der Begriff “Privatanleger“ in den Auswahlfeldern meint einen Anleger der nicht Professioneller Anleger ist und einen «icke-professionell kund» im Sinne des oben aufgeführten Gesetzes.

Zusatzinformationen für Nutzer in Norwegen

Klarstellend wird für Nutzer in Norwegen darauf hingewiesen, dass der Begriff “Professioneller Anleger“ in den Auswahlfeldern einen Professionellen Anleger (“profesjonelle kunder”) im Sinne von Abschnitt 10-2 der «Regulations to the Securities Trading Act» vom 29 Juni 2007 n°876, in der geänderten Fassung (Forskrift til verdipapirhandelloven) meint. Der Begriff “Privatanleger“ in den Auswahlfeldern meint einen Anleger der nicht Professioneller Anleger ist und einen «ikke-profesjonelle kunder» im Sinne des oben aufgeführten Gesetzes.

Zusatzinformationen für Nutzer in Finnland

Klarstellend wird für Nutzer in Finnland darauf hingewiesen, dass der Begriff “Professioneller Anleger“ in den Auswahlfeldern einen Professionellen Anleger (“ammattimaisella asiakkaalla”) im Sinne von Absatz 23 der «Investment Services Act 14.12.2012/747», in der geänderten Fassung (Sijoituspalvelulaki) meint. Der Begriff “Privatanleger“ in den Auswahlfeldern meint einen nicht Professionellen Anleger («ei-ammattimaisella asiakkaalla») im Sinne von Absatz 23 der «Investment Services Act 14.12.2012/747», in der geänderten Fassung.

Zusatzinformationen für Nutzer in Dänemark

Klarstellend wird für Nutzer in Dänemark darauf hingewiesen, dass der Begriff “Professioneller Anleger“ in den Auswahlfeldern einen Professionellen Anleger (“professionel investor”) im Sinne von Abschnitt 3 (37) der «Executive Order of the Act on Alternative Investment Fund Managers etc., LBK nr 1074» vom 6. Juli 2016, in der geänderten Fassung (Bekendtgørelse af Lov om forvaltere af alternative investeringsfonde m.v.) meint. Der Begriff “Privatanleger“ in den Auswahlfeldern meint einen Privatanleger (“detailinvestor”) im Sinne von Abchnitt 3 (40) der «Executive Order of the Act on Alternative Investment Fund Managers etc., LBK nr 1074» vom 6. Juli 2016, in der geänderten Fassung.

Zusatzinformationen für Nutzer Tschechien

Klarstellend wird für Nutzer in Tschechien darauf hingewiesen, dass der Begriff “Professioneller Anleger“ in den Auswahlfeldern einen Professionellen Anleger ("profesionálním investorem") im Sinne von § 2a des Gesetzes Nr. 256/2004 Slg. über das Kapitalmarktgeschäft in der jeweils gültigen Fassung meint. Der Begriff “Privatanleger“ in den Auswahlfeldern meint einen Anleger der nicht als professioneller Anleger gilt und daher ein Kleinanleger ist ("neprofesionální zákazník").

Zusatzinformationen für Nutzer in Griechenland

Klarstellend wird für Nutzer in Griechenland darauf hingewiesen, dass sich der Begriff "professioneller Anleger" in den Auswahlfeldern einen professionellen Anleger gemäß der Definition in Artikel 4 des Gesetzes Nr. 4209/2013 mein. Der Begriff "Privatanleger" in den Auswahlfeldern meint einen anderen Anleger als einen professionellen Anleger im Sinne der oben genannten Definition.

Zusatzinformationen für Nutzer in Ungarn

Klarstellend wird Nutzer in Ungarn darauf hingewiesen, dass sich der Begriff "professioneller Anleger" in den Auswahlfeldern auf einen professionellen Anleger gemäß der Definition in Abschnitt 4(1)(89) des Gesetzes XVI von 2014 über kollektive Anlagefonds und deren Verwalter sowie über die Änderung der Finanzvorschriften bezieht. Der Begriff "Privatanleger" in den Auswahlfeldern meint einen anderen Anleger als einen professionellen Anleger im Sinne der oben genannten Definition. 

Zusatzinformationen für Nutzer in Island

Klarstellend wird Nutzer in Island darauf hingewiesen, dass sich der Begriff "professioneller Anleger" in den Auswahlfeldern auf einen professionellen Anleger gemäß der Definition in Artikel 3, Absatz 7 des Gesetzes Nr. 45/2020 bezieht. Der Begriff "Privatanleger" in den Auswahlfeldern bezieht sich auf einen anderen Anleger als einen professionellen Anleger im Sinne der oben genannten Definition.

18. Keine Haftung für Dokumente oder Informationen auf der fundinfo-Website

Fondsinformationen und Dokumente werden sowohl von fundinfo, von den verschiedenen Datenlieferanten als auch von den entsprechenden Fondsanbietern selber publiziert. fundinfo schliesst uneingeschränkt jede Haftung für Verluste bzw. Schäden irgendwelcher Art aus - sei es für direkte, indirekte oder Folgeschäden -, die sich aus der Benutzung der Fondsinformationen oder der Dokumente beziehungsweise des Zugriffs auf die fundinfo-Website oder aus Links zu Websites Dritter ergeben sollten.

19. Computerviren (Viren, Malware, Spyware)

Zudem lehnt fundinfo jede Haftung für Manipulationen am EDV-System des Internet-Benutzers durch Unbefugte ab. Dabei weist fundinfo ausdrücklich auf die Gefahr von Viren sowie sogenannter Malware und Spyware und die Möglichkeit gezielter Hackingangriffe hin. Für die Virenbekämpfung empfiehlt sich die Verwendung von aktuellen Browser-Versionen sowie die Installation von laufend aktualisierter Anti-Virensoftware. E-Mails von unbekannter Herkunft sowie E-Mails mit nicht erwarteten Anhängen sollten grundsätzlich nicht geöffnet werden.

20. Verfügbarkeit der fundinfo-Website

fundinfo kann das Betreiben der Site zum Zwecke von Reparatur- oder Erhaltungsarbeiten oder zur Aktualisierung oder Verbesserung des Inhalts oder Funktionalität jederzeit aussetzen. fundinfo übernimmt keine Garantie dafür, dass der Zugang zu und/oder die Nutzung der Site oder mit ihr verbundenen Sites oder Seiten ungestört und fehlerfrei sein wird.

21. Änderungen von Format und Inhalt der fundinfo-Website

fundinfo darf das Format und den Inhalt der Site nach eigenem Ermessen ändern. Sie sollten Ihren Browser jedes Mal aktualisieren, wenn Sie die Site besuchen, um so sicherzustellen, dass Sie Zugriff auf die neueste Version der Website haben.

22. Ausschließlichkeit dieser Haftungsausschlusserklärung und Nutzungsbedingungen

Diese  Haftungsausschlusserklärung und diese Nutzungsbedingungen stellen die alleinige Rechtsgrundlage für die Nutzung der fundinfo-Website dar und ersetzen gegebenenfalls alle diesbezüglichen früheren Verträge, Vereinbarungen und Erklärungen über die Nutzung der fundinfo-Website.

23. Bewertungen (Ratings) von Fonds

Bewertungen (Ratings) verschiedener Rating-Agenturen werden auf spezifischen fundinfo-Websites veröffentlicht. Die Urheberrechte für diese Ratings liegen bei der jeweiligen Rating-Agentur, die das Rating erstellt hat. Sie dürfen weder ganz noch teilweise in irgendeiner Form oder Art und Weise oder mit welchen Mitteln auch immer, ein Rating kopieren, reproduzieren, ändern, neu verpacken, weitersenden, übertragen, verbreiten, vertreiben, verkaufen oder speichern. Bei der Nutzung von Ratings ist Vorsicht geboten. Ihre eigenen, persönlichen Umstände sind bei der Erstellung des Ratings nicht eingeflossen. Daher ist ein Rating auch niemals als eine Empfehlung zum Kauf, Verkauf oder Halten eines bestimmten Investmentproduktes zu verstehen. Weder die Rating-Agenturen noch fundinfo übernehmen jegliche Gewähr dafür, dass die auf der fundinfo-Website veröffentlichten Ratings aktuell, inhaltlich zutreffend oder vollständig sind. Die Rating-Agenturen, deren Ratings auf der fundinfo-Website veröffentlich werden, sowie fundinfo selbst schließen hiermit ausdrücklich jegliche Haftung für direkte und indirekte Schäden, Aufwendungen oder Verluste, die Ihnen bei der Verwendung eines Ratings entstehen können, aus.

24. Übertragbarkeit

Sie stimmen zu, dass fundinfo die Ausführung einer jeden mit dem Betrieb der fundinfo-Website verbundenen Tätigkeit sowie die in dieser Haftungsausschlusserklärung und in diesen Nutzungsbedingungen enthaltenen Bestimmungen ohne vorherige Benachrichtigung jederzeit auf eine Dritte Partei übertragen kann.

25. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem schweizerischen Recht und sind nach diesem auszulegen. Sie stimmen der ausschliesslichen Zuständigkeit der schweizerischen Gerichte am Sitz von fundinfo zu.

26. Salvatorische Klausel

Wenn eine Bestimmung dieses Dokuments unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

 2. März 2021

Nur der deutsche Text ist rechtsverbindlich.